Merz will KI regulieren? Ein externer Beitrag zur Debatte um KI-Regulierung — kein eigener Inhalt dieser Seite, sondern ein Video Dritter, das hier unverändert eingebunden ist. Beim Abspielen wird eine Verbindung zu YouTube (Google Ireland Limited) hergestellt und dabei deine IP-Adresse übertragen. Erst mit dem Klick stimmst du dem zu.
1Die Zahlen auf einen Blick
2Ausgabenentwicklung
| Haushaltsjahr | Soll / Ist | in Mio. € | Veränderung |
|---|---|---|---|
| 2024 | Soll | 4.804,1 | – |
| 2024 | Ist | 3.870,2 | – |
| 2025 | Soll | 2.520,0 | – |
| 2026 | Entwurf | 2.596,4 | +3,0 % |
3Die größten Ausgabepositionen
Aus Tabelle 1 des Prüfberichts, sortiert nach dem Ansatz 2026. Nicht enthalten sind Positionen unter 1 Mio. €.
| Position | 2025 Soll | 2026 Entwurf | Veränderung |
|---|---|---|---|
| IT- und Netzpolitik, Moderne Verwaltung | 615,9 | 657,5 | +6,8 % |
| IT-Betriebskonsolidierung Bund | 151,7 | 171,7 | +13,2 % |
| Digitale Infrastruktur | 145,6 | 107,0 | −26,5 % |
Was in diesen Zahlen nicht steckt
Die Einzelpläne zeigen nur den Kernhaushalt. Sondervermögen — etwa das Sondervermögen Bundeswehr, der Klima- und Transformationsfonds oder die Infrastrukturgesellschaften — laufen daneben und tauchen hier nicht auf. Die Zahlen sind der Regierungsentwurf; der Bundestag hat am 28.11.2025 insgesamt 524,54 Mrd. € beschlossen (Entwurf: 520,48 Mrd. €). Einzelpläne können dadurch leicht abweichen.
4Fundstelle
Bundesrechnungshof, Information über die Entwicklung des Einzelplans 24
(Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2026 —
PDF beim Bundesrechnungshof.
Haushaltsbeschluss 2026: Bundestag, 28.11.2025.
!Stimme zum Thema
„Merz will KI regulieren?!“ — Salim Samatou
Der Comedian kommentiert die Ankündigung des Kanzlers, Künstliche Intelligenz regulieren zu wollen. Sein Punkt: Reguliert werden soll etwas, das es in Deutschland so nie gab — während die tatsächlichen Fragen offen bleiben.
Short bei YouTube ansehen →Salim Samatou Clips (mit Shayan Garcia), YouTube-Short. Das ist ein Debattenbeitrag, kein Beleg in unserem Sinne — deshalb getrennt von den Zahlen geführt.